Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Smartphones in der EU

Düsseldorf. (SCS) Ein niederländisches Gericht hat ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Smartphones ausgesprochen.

Apple hatte eine komplette Verkaufssperre von Samsung- Produkten in Europa gefordert. Eine Entscheidung in dem Fall sollte eigentlich am 15 September getroffen werden. Wie Foss Patents und Tweakers.net jetzt berichteten, ist es vorzeitig zu einer Entscheidung gekommen. Mit dem Ergebnis, das Samsung den Verkauf der Galaxy Smartphones  in vielen Ländern Europas ab dem 13 Oktober einstellen muss. Das Verbot bezieht sich auf das Samsung Galaxy S, Galaxy SII und Ace.

Das Urteil des Gerichtes war relativ mild im Vergleich zu den Anforderungen, die Apple gestellt hat. Das Gericht entschied Samsung hätte ein Patent verletzt, in welchem es um die Gestensteuerung beim Scrollen von Fotos geht. Das Verkaufverbot wird in allen Ländern gelten, in denen das Patent gültig ist.