Sisvel kauft 450 Patente von Nokia

Düsseldorf. (SCS) Sisvel hat 450 Patente von Nokia gekauft, 350 allein aus dem Mobilfunkbereich. Relevant ist ein Teil davon für einen von Sisvel geplanten LTE-Patentpool.

Von den 350 Patenten sollen Sisvel zufolge, für Drahtlosstandards wichtige Patente der zweiten, dritten und vierten Generation dabei sein, darunter  sowohl GSM und UMTS/WSDMA als auch LTE. Der andere Teil des Portfolios bestehe laut dem Patentvermarkter Sisvel aus „Umsetzungspatenten wie Technologien zur Optimierung von Video-Encoding“. Der Preis zu dem Sisvel die Patente von Nokia gekauft hat wurde dabei nicht genannt. Allerdings behält Nokia kostenfreien Zugriff auf die verkauften Patente. Somit bleibt die Aufgabe sich selbst um die Lizenzierung und den Schutz der entsprechenden Patente zu kümmern nicht länger bei Nokia. Damit sich für bereits bestehende Lizenznehmer nichts ändert, sollen schon getroffene Vereinbarungen weiterhin gelten. Des Weiteren gab Sisvel an, den Zugriff zu wesentlichen Drahtlospatenten vereinfachen zu wollen und sie zudem zu fairen Bedingungen bereitzustellen. Um Patente zu lizenzieren oder gegen Verstöße rechtlich vorzugehen, sammelt und verwaltet Sisvel Patente. Auf Messen wie der Cebit oder Ifa hat Sisvel bereits einige Male dafür gesorgt, dass nicht zahlenden Unternehmen vom Zoll die Stände geräumt wurden. Aktuell betreibt Sisvel Patentgemeinschaften für die UHF-RFID-, CDMA-2000-, DVB-T- und DVB-T2-Normen und arbeitet zudem an der Erstellung von Patentgemeinschaften für LTE, DVB-C2 und Wi-Fi.