Motorola triumphiert im Patentkrieg gegen Apple

Düsseldorf. (SCS) Motorola hat in Deutschland im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche einen Erfolg gegen Apple errungen.

Am Freitag verwehrte das Landgericht Mannheim dem amerikanischen Mutterkonzern, in Deutschland mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Patente von Motorola verstoßen. Da der Vertrieb über die deutsche Apple-Tochter läuft, dürfte er allerdings nicht unmittelbar betroffen sein, da diese in dem Urteil nicht genannt wird.

Gegenüber den Online-Diensten CNET und The Verge ließ Apple jetzt verlauten, es sei eine „verfahrensrechtliche Angelegenheit“, die keine Entscheidung des Falls bedeute. Das Urteil beeinträchtige nicht Apples Fähigkeit, derzeit in Deutschland Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen. Außerdem plane Apple eine Anfechtung des Urteils.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, wies allerdings darauf hin, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den amerikanischen Mutterkonzern registriert ist.

Am Samstag konnte das Landgericht Mannheim keine Angaben zu dem Fall machen. Bei den entscheidenden Patenten handelt es sich um Verfahren zur „ Synchronisierung von Nachrichteninformationen unter einer Gruppe von Empfängern“ und zum „Senden eines Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst“. Motorola besitzt einige so grundlegende technische Patente.