Dolby klagt gegen RIM

Die Funktionsangebote der aktuellen Smartphones steigen rasant und erfordern gleichzeitig die Berücksichtigung einer Vielzahl von Patenten. In der Regel sorgen vertrauliche Lizenzverträge zwischen Pateninhaber und Hersteller für einen geordneten Ablauf. Doch immer häufiger kommt es zu offenen Konflikten, die auch die Justiz involvieren.

So klagt derzeit der Sound-Spezialist Dolby gegen den Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM). RIM wird vorgeworfen in den Blackberry Smartphones sowie in dem neuen Tablet Playbook ohne weitere Erlaubnis Technologien verwendet zu haben, die es ermöglichen schmalbandige Verbindungen in hoher Qualität zu übertragen. Die von Dolby patentierten Techniken bilden den Kern von HE-AAC (High Efficiency Advanced Audio Coding) und erfordern eine Bezahlung seitens des Vertragspartners. Da der Blackberry- Hersteller sich jedoch weigerte für die Nutzung des Patents aufzukommen, sah Dolby sich gezwungen RIM nicht nur in den USA sondern auch in Deutschland auf Schadensersatz zu verklagen.

Eine Stellungnahme des Blackberry-Herstellers gab es bislang noch nicht.